ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER ETON MERCHANDISING GmbH

 

1. Allgemeines
Auftragserteilung gilt als Anerkennung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn der Kunde auf seine Einkaufsbedingungen verweist. Lieferungen erfolgen mit größter Beschleunigung nach Maßgabe unserer Bestände und Produktionsmöglichkeiten, Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung werden ausgeschlossen, außer wenn sie auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zwingend sind. Höhere Gewalt befreit uns von der Verpflichtung zur Lieferung und Lei-stung. Rücknahme oder Umtausch fest verkaufter Ware kann nicht erfolgen.

 

2. Preise
Die in unseren Angeboten genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Unbeabsichtigte Abweichungen in der Stückzahl sind bis zu 10% gestattet (gilt für die Lieferung von Werbemitteln).
Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden.

 

3. Lieferfristen
Lieferzeit, ob vorgeschrieben oder von uns angegeben, ist unverbindlich. Es wird alles aufgeboten, um sie einzuhalten. Aus etwaiger Verspätung kann aber keinerlei Ersatzanspruch oder ein Recht der Annahmeverweigerung hergeleitet werden. Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörung, Mangel an Rohstoffen usw. berechtigen uns, die Lieferverpflichtung nach dem jeweiligen Umfang der Zwangslage ganz oder teilweise aufzuheben. Einwandfreie bestellte Sonderanfertigungen können nicht zurückgegeben werden.

 

4. Urheberrecht
Der Auftraggeber hat dafür einzustehen, dass die bestellten Artikel kein Urheber- oder Schutzrecht irgendwelcher Art verletzen und bei etwaiger Verletzung solcher Rechte allen uns entstehenden Schaden zu ersetzen.

 

5. Verpackung und Versand
Die Verpackung- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Kunden. Sind bei Bestellung keine bestimmten Weisungen für den Versand erteilt, so wird er nach bestem Ermessen ohne jegliche Verantwortung unsererseits vorgenommen. Sendungen, deren Äußeres auf Beschädigung (Transportschaden) des Inhaltes schließen lassen, sind nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen das Transportunternehmen anzunehmen und festgestellte Schäden bei diesem zu reklamieren.

 

6. Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen bestehenden und noch entstehenden Forderungen unser Eigentum. Sie dürfen solange nur im ordentlichen Geschäftsgang veräußert und verarbeitet, nicht aber verpfändet oder zur Sicherung übereignet werden. Mit der Annahme unserer Ware tritt der Kunde bis zur vollständigen Bezahlung alle unsere Forderungen die ihm aus der Veräußerung der von uns gelieferten Ware entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Im Falle der Veräußerung verarbeiteter Ware tritt der Kunde die Forderungen in der Höhe des Wertes ab, der auf unsere gelieferte Ware entfällt.

 

7. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen aus Warenlieferungen sind sofort fällig und wenn nicht anders vereinbart innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse zahlbar. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb der 10 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung zahlt. Schecks gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Wir behalten uns vor, in bestimmten Fällen Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauskasse, Barzahlung oder per Nachnahme durchzuführen. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Zinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz. Ist unser Abnehmer Kaufmann, berechnen wir diesen Zinssatz ab Überschreitung der Zahlungsfrist.

 

8. Beanstandungen und Sachmängel
Mängelrügen müssen unverzüglich erfolgen. Die bemängelte Ware ist fracht-, porto- und spesenfrei zurückzusenden. Die Mängelhaftung ist unter Ausschluß von Wandlung, Minderung oder Schadensersatz auf die kostenlose Lieferung von Ersatzware in angemessener Frist beschränkt, selbst dann, wenn der Käufer an der Ersatzlieferung kein Interesse mehr hat. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Bei farbigen Reproduktionen in allen Produktionsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das Gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen wird für die Richtigkeit der Wiedergabe keine Haftung übernommen. Für eingesandte Ware wird keine Haftung übernommen. Dies betrifft auch die Bearbeitung der Ware.

 

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist der Sitz des Auftragnehmers. Durch etwaige Unwirksameit einer oder mehrer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.